Allgemeine Geschäftsbedingungen
Nachfolgend werden die Vertragsbedingungen im Rahmen von über diesen Online-Shop geschlossenen Kaufverträgen zwischen Ronny Maibaum, Neuendorfer Weg 29, 18246 Bützow OT Parkow und dem jeweiligen Käufer geregelt.
1 Geltungsbereich, Definitionen
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Online-Shop-Verkäufer (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Käufer (nachfolgend „Kunde“) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, § 14 BGB.
2 Vertragsschluss
Wenn es sich im Folgenden um Waren handelt, zählen hierzu auch digitale Produkte (digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen) sowie Waren mit digitalen Elementen – soweit angeboten
Die Präsentation der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot abzugeben.
Über die Schaltfläche zum Warenkorb kann der Kunde aus dem Sortiment des Verkäufers Waren auswählen und diese in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über die zum Abschluss des Kaufvertrages erforderliche Schaltfläche gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Vor Abgabe einer verbindlichen Bestellung kann der Kunde jederzeit durch Anklicken des „Zurück“-Buttons im Browser auf die Seite gelangen, auf der seine Daten erfasst wurden. Eingabefehler können hier korrigiert werden. Der Bestellvorgang kann durch Schließen des Internetbrowsers abgebrochen werden. Eine Abgabe und Übermittlung des Antrags ist jedoch nur möglich, wenn der Kunde diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung des Kunden erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung kommt der Kaufvertrag zustande.
Hat der Kunde eine Zahlungsart mit Sofortzahlung gewählt (z. B. PayPal / Paypal Plus / PayPal Express, Amazon Payments, Sofortüberweisung), kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung durch den Kunden zustande. Hat der Kunde die Zahlungsart Vorkasse gewählt, kommt der Vertrag dadurch zustande, dass dem Kunden vor der Annahmeerklärung durch den Verkäufer eine Zahlungsaufforderung mit Angabe der Bankverbindung zugeht. Mit dieser Zahlungsaufforderung nehmen wir Ihr Angebot an.
Per E-Mail (Eingangs- und Annahmebestätigung der Bestellung) oder in einer gesonderten E-Mail, spätestens jedoch bei Lieferung der Ware, werden dem Kunden der Vertragstext und etwaige Garantiebedingungen auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt ). Der Vertragstext wird unter Beachtung des Datenschutzes gespeichert.
Die aktuellen AGB des Verkäufers können vom Kunden jederzeit unter https://rm-allesguenstiger.eu/policies/terms-of-service eingesehen werden. Vergangene Bestellungen können im Kundenbereich unter https://rm-allesguenstiger.eu/account/login eingesehen werden.
3 Produktion von Waren nach Kundenspezifikation
Wir fertigen keine Ware nach Kundenspezifikation.
4 Beginn der Lieferzeit, Lieferung, Bereitstellung digitaler Inhalte
Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist . Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten gesetzlichen Feiertag, so tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
War eine Zustellung beim Kunden nicht möglich und sendet das Transportunternehmen die bestellte Ware an den Verkäufer zurück, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde die Umstände, die zur Unmöglichkeit der Lieferung geführt haben, nicht zu vertreten hat oder er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, der Verkäufer hatte ihm dies mit einer angemessenen Frist vorher mitgeteilt.
5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
6 Preise und Versandkosten
Die auf der Website des Verkäufers angegebenen Preise sind Endpreise. Gemäß § 19 UStG erhebt der Verkäufer keine Umsatzsteuer und weist diese daher auch nicht aus (Kleinunternehmereigenschaft).
Eventuell anfallende Versand- und Lieferkosten werden im Rahmen des Bestellvorgangs ausgewiesen und sind, sofern nicht anders angegeben, vom Kunden zu tragen.
Für Verbraucher gilt:
3a. Der Versand der Ware erfolgt durch ein vom Verkäufer beauftragtes Transportunternehmen. Das Versandrisiko trägt der Verkäufer, wenn der Kunde Verbraucher ist.
Für Unternehmer gilt:
3b. Der Versand der Ware erfolgt durch ein vom Verkäufer beauftragtes Transportunternehmen. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben hat.
7 Zahlungsmethoden
Im Rahmen des Bestellvorgangs werden dem Kunden die zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten angezeigt. Hierbei kann es sich beispielsweise um Zahlungsmöglichkeiten wie Vorkasse, Kreditkarte oder die Nutzung von Zahlungsdienstleistern wie PayPal, Klarna oder Amazon Pay handeln. Im Rahmen des Bestellvorgangs erhält der Kunde weitere Informationen. Der Verkäufer kann die verfügbaren Zahlungsoptionen nach eigenem Ermessen festlegen.
1a) Bei Zahlung per PayPal-Kaufabwicklung werden dem Kunden die von PayPal zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten angezeigt. Dies kann Kauf auf Rechnung, Kreditkartenzahlung, Zahlung einer alternativen Zahlungsart (z. B. giropay, Sofort), PayPal-Ratenzahlung, Zahlung nach 30 Tagen, hinterlegte Kreditkarte oder Bankkonto, Lastschrift und Kreditkartenzahlung von PayPal sein. Für Zahlungsarten wie Kauf auf Rechnung, Kreditkartenzahlung oder Zahlungen mit alternativen Zahlungsarten (z. B. giropay, Sofort) ist ein PayPal-Kundenkonto nicht erforderlich.
1b) Entscheidet sich der Kunde – sofern angeboten – für die Zahlungsoption „Zahlung nach 30 Tagen“, ist zu beachten, dass er über ein PayPal-Konto mit hinterlegter Bankverbindung verfügen muss. Darüber hinaus muss er PayPal ein wirksames SEPA-Lastschriftmandat erteilt haben. Der Betrag wird nach 30 Tagen automatisch vom Bankkonto des Kunden abgebucht. Die Verwendung von Geschenkgutscheinen oder anderen besonderen Zahlungsvereinbarungen ist ausgeschlossen. Es kann keine andere Zahlungsquelle, wie beispielsweise eine Kreditkarte, verwendet werden. Weitere Informationen von PayPal zur Zahlungsoption „Zahlung nach 30 Tagen“ erhalten Sie unter:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pppa30d-tnc
1c) Wählt der Kunde die Zahlungsoption „PayPal-Ratenzahlung“, sofern diese angeboten wird, hat er die Möglichkeit, die Forderung in monatlichen Raten zu begleichen. PayPal bietet hierfür verschiedene Laufzeitmodelle an. Die Zahlung erfolgt vorbehaltlich einer Bonitätsprüfung durch PayPal. Für diese Zahlungsmöglichkeit kann PayPal Zinsen verlangen. Die geltenden Konditionen finden Sie in der Ratenzahlungsvereinbarung.
Die Zahlung des Kaufpreises ist sofort nach Vertragsschluss fällig, sofern zwischen den Parteien kein späterer Fälligkeitstermin vereinbart wurde. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, gerät der Kunde bereits durch Fristversäumung in Verzug.
Für Verbraucher gilt:
2a. Punkt 2 gilt nur, wenn der Kunde auf diese Rechtsfolge in der Rechnung oder Zahlungsabrechnung ausdrücklich hingewiesen wurde. Bei Zahlungsverzug hat der Kunde dem Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen.
Für Unternehmer gilt:
2 B. Bei Zahlungsverzug hat der Kunde dem Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens durch den Verkäufer nicht aus.
Aktionsgutscheine werden kostenlos ausgestellt und haben nur eine begrenzte Gültigkeitsdauer. Diesen entnimmt der Kunde dem jeweiligen Gutschein. Der Gutschein ist nur in diesem Zeitraum im Online-Shop des Verkäufers und nur für die im Aktionspreis enthaltenen Waren einlösbar. Der Restbetrag eines Aktionsgutscheins wird weder in bar noch verzinst ausgezahlt. Pro Bestellung kann nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden. Der Gutscheincode muss vor Abschluss der Bestellung in die dafür vorgesehenen Felder eingegeben werden. Eine nachträgliche Verrechnung des Gutscheins ist nicht möglich. Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Ein etwaiger Restbetrag wird vom Verkäufer nicht erstattet. Sollte der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht ausreichen, kann eine der anderen Möglichkeiten zur Begleichung der Differenz genutzt werden
Nachfolgend werden die Vertragsbedingungen im Rahmen von über diesen Online-Shop geschlossenen Kaufverträgen zwischen Ronny Maibaum, Neuendorfer Weg 29, 18246 Bützow OT Parkow und dem jeweiligen Käufer geregelt.
1 Geltungsbereich, Definitionen
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Online-Shop-Verkäufer (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Käufer (nachfolgend „Kunde“) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, § 14 BGB.
2 Vertragsschluss
Wenn es sich im Folgenden um Waren handelt, zählen hierzu auch digitale Produkte (digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen) sowie Waren mit digitalen Elementen – soweit angeboten
Die Präsentation der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot abzugeben.
Über die Schaltfläche zum Warenkorb kann der Kunde aus dem Sortiment des Verkäufers Waren auswählen und diese in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über die zum Abschluss des Kaufvertrages erforderliche Schaltfläche gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Vor Abgabe einer verbindlichen Bestellung kann der Kunde jederzeit durch Anklicken des „Zurück“-Buttons im Browser auf die Seite gelangen, auf der seine Daten erfasst wurden. Eingabefehler können hier korrigiert werden. Der Bestellvorgang kann durch Schließen des Internetbrowsers abgebrochen werden. Eine Abgabe und Übermittlung des Antrags ist jedoch nur möglich, wenn der Kunde diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung des Kunden erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung kommt der Kaufvertrag zustande.
Hat der Kunde eine Zahlungsart mit Sofortzahlung gewählt (z. B. PayPal / Paypal Plus / PayPal Express, Amazon Payments, Sofortüberweisung), kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung durch den Kunden zustande. Hat der Kunde die Zahlungsart Vorkasse gewählt, kommt der Vertrag dadurch zustande, dass dem Kunden vor der Annahmeerklärung durch den Verkäufer eine Zahlungsaufforderung mit Angabe der Bankverbindung zugeht. Mit dieser Zahlungsaufforderung nehmen wir Ihr Angebot an.
Per E-Mail (Eingangs- und Annahmebestätigung der Bestellung) oder in einer gesonderten E-Mail, spätestens jedoch bei Lieferung der Ware, werden dem Kunden der Vertragstext und etwaige Garantiebedingungen auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt ). Der Vertragstext wird unter Beachtung des Datenschutzes gespeichert.
Die aktuellen AGB des Verkäufers können vom Kunden jederzeit unter https://rm-allesguenstiger.eu/policies/terms-of-service eingesehen werden. Vergangene Bestellungen können im Kundenbereich unter https://rm-allesguenstiger.eu/account/login eingesehen werden.
3 Produktion von Waren nach Kundenspezifikation
Wir fertigen keine Ware nach Kundenspezifikation.
4 Beginn der Lieferzeit, Lieferung, Bereitstellung digitaler Inhalte
Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist . Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten gesetzlichen Feiertag, so tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
War eine Zustellung beim Kunden nicht möglich und sendet das Transportunternehmen die bestellte Ware an den Verkäufer zurück, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde die Umstände, die zur Unmöglichkeit der Lieferung geführt haben, nicht zu vertreten hat oder er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, der Verkäufer hatte ihm dies mit einer angemessenen Frist vorher mitgeteilt.
5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
6 Preise und Versandkosten
Die auf der Website des Verkäufers angegebenen Preise sind Endpreise. Gemäß § 19 UStG erhebt der Verkäufer keine Umsatzsteuer und weist diese daher auch nicht aus (Kleinunternehmereigenschaft).
Eventuell anfallende Versand- und Lieferkosten werden im Rahmen des Bestellvorgangs ausgewiesen und sind, sofern nicht anders angegeben, vom Kunden zu tragen.
Für Verbraucher gilt:
3a. Der Versand der Ware erfolgt durch ein vom Verkäufer beauftragtes Transportunternehmen. Das Versandrisiko trägt der Verkäufer, wenn der Kunde Verbraucher ist.
Für Unternehmer gilt:
3b. Der Versand der Ware erfolgt durch ein vom Verkäufer beauftragtes Transportunternehmen. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben hat.
7 Zahlungsmethoden
Im Rahmen des Bestellvorgangs werden dem Kunden die zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten angezeigt. Hierbei kann es sich beispielsweise um Zahlungsmöglichkeiten wie Vorkasse, Kreditkarte oder die Nutzung von Zahlungsdienstleistern wie PayPal, Klarna oder Amazon Pay handeln. Im Rahmen des Bestellvorgangs erhält der Kunde weitere Informationen. Der Verkäufer kann die verfügbaren Zahlungsoptionen nach eigenem Ermessen festlegen.
1a) Bei Zahlung per PayPal-Kaufabwicklung werden dem Kunden die von PayPal zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten angezeigt. Dies kann Kauf auf Rechnung, Kreditkartenzahlung, Zahlung einer alternativen Zahlungsart (z. B. giropay, Sofort), PayPal-Ratenzahlung, Zahlung nach 30 Tagen, hinterlegte Kreditkarte oder Bankkonto, Lastschrift und Kreditkartenzahlung von PayPal sein. Für Zahlungsarten wie Kauf auf Rechnung, Kreditkartenzahlung oder Zahlungen mit alternativen Zahlungsarten (z. B. giropay, Sofort) ist ein PayPal-Kundenkonto nicht erforderlich.
1b) Entscheidet sich der Kunde – sofern angeboten – für die Zahlungsoption „Zahlung nach 30 Tagen“, ist zu beachten, dass er über ein PayPal-Konto mit hinterlegter Bankverbindung verfügen muss. Darüber hinaus muss er PayPal ein wirksames SEPA-Lastschriftmandat erteilt haben. Der Betrag wird nach 30 Tagen automatisch vom Bankkonto des Kunden abgebucht. Die Verwendung von Geschenkgutscheinen oder anderen besonderen Zahlungsvereinbarungen ist ausgeschlossen. Es kann keine andere Zahlungsquelle, wie beispielsweise eine Kreditkarte, verwendet werden. Weitere Informationen von PayPal zur Zahlungsoption „Zahlung nach 30 Tagen“ erhalten Sie unter:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pppa30d-tnc
1c) Wählt der Kunde die Zahlungsoption „PayPal-Ratenzahlung“, sofern diese angeboten wird, hat er die Möglichkeit, die Forderung in monatlichen Raten zu begleichen. PayPal bietet hierfür verschiedene Laufzeitmodelle an. Die Zahlung erfolgt vorbehaltlich einer Bonitätsprüfung durch PayPal. Für diese Zahlungsmöglichkeit kann PayPal Zinsen verlangen. Die geltenden Konditionen finden Sie in der Ratenzahlungsvereinbarung.
Die Zahlung des Kaufpreises ist sofort nach Vertragsschluss fällig, sofern zwischen den Parteien kein späterer Fälligkeitstermin vereinbart wurde. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, gerät der Kunde bereits durch Fristversäumung in Verzug.
Für Verbraucher gilt:
2a. Punkt 2 gilt nur, wenn der Kunde auf diese Rechtsfolge in der Rechnung oder Zahlungsabrechnung ausdrücklich hingewiesen wurde. Bei Zahlungsverzug hat der Kunde dem Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen.
Für Unternehmer gilt:
2 B. Bei Zahlungsverzug hat der Kunde dem Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens durch den Verkäufer nicht aus.
Aktionsgutscheine werden kostenlos ausgestellt und haben nur eine begrenzte Gültigkeitsdauer. Diesen entnimmt der Kunde dem jeweiligen Gutschein. Der Gutschein ist nur in diesem Zeitraum im Online-Shop des Verkäufers und nur für die im Aktionspreis enthaltenen Waren einlösbar. Der Restbetrag eines Aktionsgutscheins wird weder in bar noch verzinst ausgezahlt. Pro Bestellung kann nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden. Der Gutscheincode muss vor Abschluss der Bestellung in die dafür vorgesehenen Felder eingegeben werden. Eine nachträgliche Verrechnung des Gutscheins ist nicht möglich. Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Ein etwaiger Restbetrag wird vom Verkäufer nicht erstattet. Sollte der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht ausreichen, kann eine der anderen Möglichkeiten zur Begleichung der Differenz genutzt werden